2021 — Was für ein Jahr? Anstrengend, bewegend, motivierend und trotzdem traurig und frustrierend. Das zweite Jahr in einer Pandemie hat es in sich gehabt. Es gab Helden und es gab Verlierer. Dabei denke ich an medizinisches und Pflegepersonal, Lehrer, Feuerwehr, Sozialarbeiter und Polizisten. Menschen, deren Job es ist, anderen Personen zu helfen, nicht nur, weil es ihr Beruf ist, sondern auch, weil es ihre Berufung ist. Viele dieser fantastischen Menschen sind für den Notfall trainiert und wenn sie
gerufen werden, dann sind sie stets bereit gegen einen unsichtbaren Feind zu kämpfen. Wir dürfen auch nicht das Personal im Dienstleistungsbereich vergessen. Jeder Supermarkt-Kassiererin oder Friseurin, jeder Taxi- oder Busfahrer, jeder LKW-Fahrer oder Putzkraft, ja die Liste könnte endlos fortgesetzt werden. Diese Menschen haben Tag für Tag, Woche für Woche und Monat für Monat durchgehalten und uns am Leben gehalten. Und sie geben nicht auf, sie tun es heute noch.
Sind wir dankbar? Ja, verdammt noch mal, das sind wir und wir sollten uns vor ihnen verneigen. Vielen dieser Menschen ist es vielleicht gar nicht bewusst, aber sie verbringen Heldenhaftes. Sie arbeiten oftmals über ihre physischen und geistigen Kräfte hinaus, sie gehen bis an die Grenzen der Erschöpfung, Grenzen des Verständnisses und Grenzen der Angst und werden währenddessen von Impfgegnern beschimpft und attackiert. Das sind die Tücken einer Pandemie, alles wird auf nur wenigen Schultern ausgetragen, viele halten sich für Experten, aber nur wenige sind wirklich welche und alle tappen im Dunkeln. Es ist ein gigantisches „Learning by doing“-Projekt und jeder gibt sein Bestes.
Währenddessen haben wir alle lernen müssen zu verzichten. Doch es gab keine andere Möglichkeit, wenn man weltweit gegen einen so aggressiven Virus zu kämpfen hat. Doch viele Menschen verstehen das nicht. Wir haben verzichtet, haben Rücksicht und Solidarität bewiesen. Wir alle sehnen uns in die Zeit vor Corona zurück, aber besser ist es, wenn wir nach vorne schauen. Wie können wir Wirtschaft, Umwelt und den Klimawandel im Einklang bringen? Wie können wir in Zukunft eine neue Pandemie verhindern? Wie können wir die Schwachen schützen und die, die uns helfen, unterstützen?
Alle schimpfen auf die Politiker und es gibt sicherlich manchmal auch Gründe dafür. Die sogenannte schwarze 0 hat sie in einen „Sparwahn“ versetzt. Sie haben die Versorgungsdienste und das Gesundheitssystem runtergefahren und sie haben gezockt. Aber dann kam die Pandemie. Auf einmal wurden die Berufsgruppen systemrelevant, die über Jahre hin wegen der Kürzungen gelitten haben. Wegen der bravourösen Arbeit dieser Menschen müssen Politiker, die jenes mitzuverantworten haben, ein schlechtes Gewissen haben. Ob die Politik in der Zukunft wieder so schnell beim Kürzen sein wird, werden wir sehen. Ich vermute, sie haben etwas aus dieser Zeit gelernt, die Frage ist nur, ob diese Erfahrung auch dauerhaft Wirkung zeigt.
Ich möchte an dieser Stelle für die verantwortlichen Politiker aber auch Verständnis zeigen. Von null auf hundert mit Schutzkleidung und Masken, mit Impfstoffen und Soforthilfe zu kommen, war sicherlich eine Mammutaufgabe. All das in einer Zeit, in der keiner nur angrenzend ahnte, was dieser neue Virus verursachen wird. In dieser Situation waren Fehler nicht zu vermeiden und vorprogrammiert. Zu früh war genauso schlimm wie zu spät. Es konnte dabei keine wirklichen Gewinner geben. Im Nachhinein sieht vieles einfacher aus. Aber ich bin froh, dass ich hierbei keine maßgeblichen Entscheidungen treffen musste.
Bundestagswahlen von historischer Dimension hat es in der Deutschen Geschichte immer wieder gegeben. Wohl keine hat diesen Namen allerdings so wie die jüngste verdient: Mit noch 13 % Stimmanteil sah die Welt bitter für die SPD aus. So stand der Wahlausgang für die noch vor Kurzem für schier unmöglich gehaltene Wiederauferstehung, oder genauer gesagt: für ihre Wiedererweckung unserer Partei noch unter einem schlechten Stern, so hat das Verspielen der bisher einzigartigen Machtposition der CDU/CSU für das Ende der schwarzen Merkel-Republik, in der sich alles um die Union als das Zentrum der Macht drehte, dafür gesorgt, dass die Sterne neu geordnet wurden.
Die vielen Monate der Corona-Beschränkungen haben die Gesellschaft aufgewühlt — und einige prekäre Verhältnisse offengelegt, die zwar schon lange währten, aber bis dato kaum jemandem wirklich aufgefallen sind. So blieben z.B. die großen Diskussionen über die Rolle der Frau, den Pflegenotstand oder die Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen in den vergangenen Jahren aus. Wir von der SPD haben dieses zu unserem Thema gemacht und haben die Finger in die Wunden gelegt. Die Wähler haben dieses gehört und uns ernst genommen. Wir wurden dafür mit ihrem Vertrauen belohnt. So konnten wir wie Phönix aus der Asche wieder auferstehen.
Diese Wahl kennt einen Gewinner, die deutsche Sozialdemokratie. Wir haben einen leidenschaftlichen Wahlkampf geführt und wurden mit einer neuen Bürgermeisterin und einem neuen Samtgemeindebürgermeister belohnt. Wir sind die größte Fraktion und haben viele junge Menschen im Rat. Dass unsere Fraktion auch paritätisch aufgestellt ist, setzt einen weiteren Meilenstein in der Quakenbrücker Kommunalpolitik. Dass wir all das erreichen konnten, haben wir Euch zu verdanken. Ihr alle habt dazu beigetragen und wir im Vorstand sind sehr stolz auf Euch.
Was ändert sich jetzt in Quakenbrück?
Vieles wird anders betrachtet. Wir werden mehr grüne Aspekte einbringen, wir werden uns noch intensiver um die Integration kümmern und wir werden schwierige Themen angehen: Bahnbrache, Tilsiterstraße, Mühlenhof, Kynast, Langestraße, Wirtschaftsförderung, Tourismus, usw. Es gibt eine lange Liste. Das alles kann nur funktionieren, wenn wir zusammenhalten und gemeinsam das Thema Kommunalpolitik angehen. Ich habe großen Respekt vor allen Menschen, die sich für die Kommunen aufstellen, um Politik mitzugestalten. Dabei spreche ich für alle Parteien im Rat. Wir haben in den letzten Jahren einen Umgang, der sich freundlich, respektvoll und vertrauensvoll beschreiben lässt, aufgebaut. Dabei haben wir auch manchmal andere Positionen verteidigt, dennoch haben wir nie die Gelegenheit versäumt, darüber zu sprechen und den Kompromiss zu suchen.
Ich glaube, dass das der Schlüssel zum Erfolg ist: Zuhören, verstehen und handeln. Wir haben nicht immer recht, wir können lernen und wir können unsere Meinungen verändern. Zum Beispiel bei dem Thema Umwelt: Hier war die SPD immer sehr zurückhaltend und geradezu langsam. Aber wir werden in Zukunft keine Anträge mehr ohne Umweltauswirkungen und Konsequenzen durchwinken. Dafür ist der Klimawandel viel zu weit fortgeschritten.
Viele Menschen in Deutschland sind mit der Politik unzufrieden, dazu gehören hauptsächlich Querdenker und AfD-Anhänger. Wir sollten uns alle gemeinsam darum kümmern, dass unsere Saat von Rechtsextremismus und Querdenkern weitestgehend verschont bleibt. Wir sind Sozial-Demokraten, Freiheit, Gleichheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind unsere Grundwerte. Diese universellen Werte gehören zusammen und zu uns. Wir müssen die Schwachen schützen, die Armut bekämpfen, die Kranken pflegen und die Ausländer integrieren. Genau das ist unsere DNA. Wir wollen keine Aufteilung des Landes zulassen. Wir müssen uns vehement gegen Lügen und Propaganda stellen. Ich kenne keine bessere Partei als die SPD, um diese Ziele erreichen zu können. Bleibt am Geschehen und bringt Euch auch weiterhin ein. Helft uns gute Entscheidungen zu treffen. Gestaltet Eure Stadt, macht mit.
Am Ende des Jahres möchte ich mich bei Euch allen für Euren unermüdlichen Einsatz und das Interesse an der Politik der Sozialdemokraten bedanken und einen erfolgreichen Start ins neue Jahr 2022 wünschen.
Bleibt uns gewogen, um im nächsten Jahr die Weichen für eine sozial gerechte und solidarische Gesellschaft zu stellen.
Herzliche Grüße
Bob Giddens
